Lesefutter für Rechtsgelehrte = Rechtsgedöns für Laien

» Übersicht

• Vorwort
• Ansprechpartner
• Zweck dieses Webprojektes
• evtl. Werbeeinblendungen
• Haftungsausschluss
• Domaincharakter
• Inhalte
• Verweise / Links
• Urheberrecht
• Marken-, Waren- und Kennzeichenrecht
• Schutzrechtsverletzung
• Datenschutz (und empfohlene Verfahrensweise)
• Besonderheiten der interaktiven Systeme
• Nutzungsbedingungen
• Rechtswirksamkeit

» Vorwort

Wie würden Sie ein normales, alltägliches Gespräch auf der Strasse anfangen mit jemanden, den Sie nicht kennen und der Sie anspricht, um etwas zu erfahren? Würden Sie diesem ersteinmal einen Haftungssausschluß unter die Nase halten, den er zur Kenntnis zu nehmen hat, bevor Sie Ihm auf seine Frage antworten?
Sehen Sie - ich auch nicht. Aber genau auf diese Weise, so erscheint es mir, sollte am besten jeder Seitenbetreiber aufgrund der geschaffenen Gesetzeslage (oder deren Umsetzung) wohl Gespräche mit seinen Mitmenschen anfangen, denn hiernach könnte dieser Mitmensch eine (privat betriebene) Plattform, welche allein und mit genannter Alltagsszene vergleichbar dem Austausch von Wissen und Meinung unter Privatleuten dient, als Aufforderung zum Gehirnausschalten oder sich zum Daneben benehmen dürfen verstehen. Oder was auch immer, ich weiß es nicht, was dazu führte, daß meines Erachtens selbst trivialste Gegebenheiten einer extra Erwähnung bedürfen, nur weil ein Gespräch nun im Medium Internet geführt wird anstatt auf der Straße... seltsames Bild vom mündigen Bürger, im Zeitalter der Kommunikation.

Und wenn es solche Stilblüten alleine wären - haben Sie sich schonmal überlegt, ob eine private Seite wie diese hier überhaupt ein Impressum braucht? Nein? Ok, warum auch - ich hab es, aber ob es half, eine Antwort zu finden? Nein. Denn das erscheint schier unmöglich bei diesem Thema zu sein: Sie werden vermutlich dabei soviele Meinungen wie Menschen antreffen und ob es nun an der Gesetzgebung liegt oder an der Interpretierung der sich damit auseinandersetzenden Gerichten liegt, vermag ich nicht zu beurteilen... und ich muß auch ehrlicherhalber sagen, dass es mich auch nicht wirklich interessierte zu erfahren, ob meine Seite hier im Sinne des Gesetzes nun ein Teledienst oder Mediendienst ist (da sich dadurch die Seite, getrieben allein durch privaten Enthusiamsus, für mich ja nicht ändern würde)... und was alles als Auslegung unter "gewerbsmässig" fallen könnte bein strenger Auslegung - ja, das Schalten von Bannerwerbung beispielsweise, selbst wenn damit im seltensten Falle überhaupt noch die eigenen laufenden Kosten gedeckt würden (die Zeiten als man damit noch Geld verdienen konnte, sind doch schon lange vorbei).

Nun habe ich versucht diesen ganzen Widersprüchlichkeiten irgendwie zu trotzen und zusammenzutragen, was mir im Sinne der Rechtsgebung (noch einigermassen) sinnvoll erschien... ob es mir vollends gelungen ist oder nicht, allen Vorschriften und Auslegungen dabei Genüge zu tun, vermag ich, wie erwähnt, schlicht nicht mehr beurteilen zu können... es bleibt meines Erachtens zu hoffen, daß sich irgendwann in näherer Zukunft möglicherweise auf eine europäische Richtlinie geeinigt wird, die diesen Mißstand und Stilblüten, die das deutsche Internetrecht trieb in Vergangenheit, ein Ende setzen wird, durch klare, verständliche und realitätsnahe Vorschriften, die es einem privaten Seitenbetreiber auch wieder möglich machen, ruhigen Gewissens eine Seite in das Netz zu stellen, die dem einfachen Austausch von Wissen und Information dient, ohne dabei immer gleich das Gefühl haben zu müssen, dafür mit einem halben Bein im Gefängnis zu stehen, wegen einer in meinen Augen eben bestehender Rechtsunsicherheit mangels eindeutiger Vorschriften und den vermutlich auch daraus resultierenden widersprüchlicher Auslegungen. Nunja, aber nun genug des Vorwortes - in media res:

» Ansprechpartner

Hinweis: gemäß § 28 BDSG widerspreche ich jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe meiner Daten, d.h.: die Nutzung der angegebenen eMail-Adresse, postalischen Anschrift oder Telephonnummer für im Sinne eines Impressums nicht zweckgerechte (insbesondere gemeint unaufgeforderte Werbung, Reklame und Umfragen) oder nicht ausdrücklich genehmigte Mitteilung ist untersagt - wer hiergegen verstösst, muss damit rechnen, rechtlich belangt zu werden.
Desweiteren werde ich deshalb auch als Arbeits-, Freizeit- und Aufwandsentschädigung für das Beseitigen einer solchen untersagten Mitteilung pauschal je Anlaß ein Betrag von € 20,00 dem Verursacher in Rechnung stellen (sofern mir durch eine solch unzweckmässig übersandte Mitteilungen ein über das übliche Maß zur Beseitigung hinausgehender Aufwand entstehen sollte, was wohl am ehesten Telefonanrufe betreffen dürfte, erfolgt eine Abrechnung zu € 75,00 je angefangener Stunde).

» Zweck dieses Webprojektes

» Evtl. Werbeeinblendungen

» Haftungsausschluss

» Domaincharakter

Alle Angebote unter den genannten Domains werden von mir rein hobbymässig, privat betrieben, d.h. ich verfolge damit weder kommerzielle, gewerbliche noch andere wirtschaftliche Ziele (Interessen), stelle diese dabei deshalb auch allen Besucher wie Mitwirkenden kostenlos zur Verfügung, stecke regelmässig privates Vermögen in das Projekt und gehe daher davon aus, daß die Angebote dementsprechend ausschließlich Hobby- und Freizeitcharakter haben (im Übrigen hege ich keine Verkaufsabsichten, was die Domains anbelangt).

» Inhalte des Onlineangebotes

Die Inhalte wurden mit höchstmöglicher Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Allerdings erhebe ich hierbei keinen Anspruch auf Professionalität, es handelt sich in allen Fällen ausschließlich um privat und damit laienhaft zusammengetragene oder entstandene Inhalte, weswegen ich keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen übernehme. Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind daher grundsätzlich ausgeschlossen. Deshalb mein Rat an Sie: vertrauen Sie in nichts, was Sie hier zu lesen bekommen - jeder Besucher ist angehalten, bitte selber anhand anderer Quellen nachzuprüfen, welchen Korrektheitsgrad dargebotene Inhalte aufweisen. Wenn Sie dabei der Auffassung sind, beim Betrachten der Seiten einen Fehler gefunden zu haben, so bin ich allerdings auch jederzeit für nützliche Hinweise dankbar.
Ich behalte mir (u.a. aus diesen Gründen) auch ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung verändern, ergänzen, löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einstellen zu dürfen - alle Angebote sind freibleibend, unverbindlich und ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt, jede gewerbliche Nutzung der Inhalte dieses Online-Angebotes ist unzulässig!

» Verweise und Links

Die Web-Präsenz ist Teil des WWW und dementsprechend mit fremden, sich jederzeit wandeln könnenden Web-Sites verknüpft, die folglich auch nicht diesem Verantwortungsbereich unterliegen und für die auf dieser Seite wiedergegebenen Informationen nicht gelten. Dass die Links weder gegen Sitten noch Gesetze verstoßen, wurde bei von mir erstellten Beiträgen und Seiten genau einmal geprüft: bevor sie hier aufgenommen wurden. Trotz sorgfältiger vorhergehender inhaltlicher Kontrolle übernehme ich keine Haftung oder Verantwortung für die Inhalte verlinkter externer Seiten (Seiten Dritter), für deren Inhalt sind ausschließlich die jeweiligen Betreiber verantwortlich. Solche Links, die zu fremden Webprojekten führen, erkennen Sie im Übrigen daran, dass die URL nicht einer der zum Verantwortungsbereich dieses Impressums angegebenen Domains entspricht.

Anmerken möchte ich dazu noch folgendes: Links sind ein elementarer Bestandteil des World Wide Webs und wenn ich eine Seite für verlinkenswert empfand, dann sicherlich nicht, weil mir Inhalt, Darbietung oder beides besonders mißfallen haben, sondern sicher, weil mir gefallen hat, was ich sah - d.h.: alle von mir eigenhändig getätigten Links auf Seiten Dritter sind, soweit nicht gegenteilig im Kontext beschrieben, als ein Lob meinerseits an den jeweiligen Seitenbetreiber zu verstehen, sprich eben als das, welchem Verlinkungen einstmals dienten: einer Leseempfehlung. Aus selbem Grund freue ich mich auch über jeden Link, den andere auf meine Seiten setzen - danke an Alle! (Infos dazu gibt es auf der Seite Links & Banner)

Etwas anders verhält es sich dementsprechend mit nicht von mir eigenhändig getätigten, d.h. fremdgesetzten (von Besuchern abgegebenen) Verlinkungen, wie es in interaktiven Teilen der Angebote wie im Gästebuch, im Forum oder in der Topliste möglich ist zu tun - diese sind einzig als Empfehlung seitens des jeweiligen Eintragers zu verstehen und daraus, daß sie Bestand haben oder überhaupt die Möglichkeit dazu gegeben wurde, jene Links setzen zu können, ist nicht der Schluß zu ziehen, daß ich jene Links grundsätzlich gutheiße. Vielmehr ist ersteinmal davon auszugehen, daß ich mich von Inhalten dergleich fremdverlinkten Seiten distanziere (nicht gutheiße), und im Rahmen meiner zeitlichen und technischen Möglichkeiten neu hinzugekommene Verweise (Links) inhaltlich hin auf Sitte und Gesetz überprüfen werde, soweit ich das zu beurteilen in der Lage bin, um bei Bedarf oder Notwendigkeit den Linkeintrag zu löschen (und nach Möglíchkeit den Ersteller zu ermahnen).
Was ebenso klar sein sollte, ist, daß ich auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, Inhalte oder Urheberschaft verlinkter/verknüpfter Seiten im Normalfall auch keinen Einfluß habe, sodaß sich Inhalte verlinkter Seiten jederzeit ohne mein Wissen verändern können - beispielsweise auch dahingehend, daß eine bereits überprüfte und für unbedenklich befundene Verlinkung zu einem späteren Zeitpunkt denn ohne mein Wissen darüber nun auf eine Seite mit bedenklich einzustufenden Inhalt verweist. (privater Kommentar: ich habe schließlich auch noch andere Dinge zu erledigen an einem Tag. - schlimm genug, dass man auf solche Trivialitäten wie das mit dem Einfluß anscheinend hinweisen muss...!)

Sollten von einer der hiesig angebotenen Seiten deshalb trotz aller gewalteten Sorgfalt dennoch einmal Verlinkungen auf Seiten mit illegalen/bedenklichen Inhalten verweisen, liegt dies nicht in meiner Absicht und Willen und ich bitte deshalb um eine entsprechende, formlose Mitteilung über eine der oben genannten Kontaktmöglichkeiten. Wie erwähnt bin ich mir meiner Verantwortung sehr wohl bewusst, kann allerdings zeitlich bedingt mich nur stichprobenartig über Inhalte fremder Sites informieren - man denke beispielsweise an Verweise auf ein fremdes Board: es kann meines Erachtens in so einem Fall auch niemandem wirklich zugemutet werden, allesamt Beiträge durchzulesen und zu bewerten - an der Realität vorbeigeregelt erscheint eine solche Vorgabe spätestens dann übrigens meiner Meinung nach, wenn es sich um einen Link auf eine ausländische Seite handelt (was in einem internationalen Gebilde wie dem Internet eher die Regel als die Ausnahme ist), denn: niemand kann von einem abverlangen, sich auch noch mit den Rechtsgebungen anderer Nationen auseinanderzusetzen, wenn das nicht einmal bei der des eigenen Landes mehr möglich erscheint...! Was aber doch der Logik nach notwendig wäre, wenn ich einen Link auf eine Seite eines ausländischen Betreibers korrekt beurteilen solle (oder gilt deutsches Recht auch für ausländische Seitenbetreiber?).

» Urheber- und Kennzeichenrecht

» Urheber- und Veröffentlichungsrecht

Alle Inhalte der angebotenen Seiten (wie Texte, Fotos und Grafiken) entspringen einer bestimmten geistigen Schöpfungskraft und sind damit urheberrechtlich geschützt - womit allerdings noch nichts darüber ausgesagt wäre, wer konkret Urheber eines angebotenen Werkes ist, deshalb: sofern aus dem Zusammenhang nicht explizit erkennbar, d.h. angegeben, müsste das im Einzelfall (bei Interesse) geprüft werden. Da ich generell bemüht bin, auf allen Seiten bestehende Urheberrechte zu achten und zu beachten, habe ich dabei entweder auf lizenzfreies, eigenes oder auf einvernehmlich zur Verfügung (insbesondere Nutzungs- und und Veröffentlichungsrecht betreffend) gestelltes Material zurückgegriffen - letzterer Fall trifft beispielsweise auf fast alle dargebotenen Illustrationen zu, die meisten dabei verwendeten stammen aus der Hand von nostromo, ein herzliches Danke dafür nochmal an Ihn an dieser Stelle für seine Mühen und unentgeltliche Überlassung.
Denselben Respekt erwarte ich deshalb von jedem Besucher dieser Seite, sei es Teilnehmer an den angebotenen Projekten (hier sind entsprechend der Nutzterbedingungen für die Einhaltung von Lizenz- und Urheberrechten die jeweiligen Verfasser selber verantwortlich - wenngleich ich mich auch hier bemühen werde, darüber ebenso zu wachen): das Urheberrecht an von mir selbst erstellten oder an mich überlassenen Objekten bleibt allein bei mir, eine Vervielfältigung, Änderung oder Verwendung betroffener Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte, beispielsweise in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet - was auch das sog. Deep-Linking, also Verwenden von einzelnen Elementen wie Graphiken auf fremden Sites per Linkeinbettung einschließt! Sofern ein Objekt von Interesse sein sollte, deshalb bitte immer nachfragen (wie vielen anderen Künstlern geht es mir hierbei nicht darum zu verbieten, sondern um über sein Werk und dessen Verwendung verfügen zu können).
Ausdrücklich allen und ohne weitere Genehmigung erlaubt ist das (framelose!) Verlinken auf Seiten genannter Domains und das Anfertigen einer Kopie für den rein persönlichen Gebrauch.

» Marken-, Waren- und Kennzeichenrecht

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer - allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

» Schutzrechtsverletzung

Falls Sie vermuten, dass von dieser Website aus ein oder eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie dies bitte umgehend und ohne Einschaltung Dritter über eine der oben genannten Kontaktmöglichkeiten (vorzugsweise eMail) mit, damit zügig Abhilfe geschaffen werden kann. Bitte nehmen Sie dabei zur Kenntnis, daß die zeitaufwändigere Einschaltung beispielsweise eines Anwaltes zu einer für mich kostenpflichtigen Abmahnung nicht meinem wirklichen oder mutmaßlichen Willen entspricht - wie erwähnt, ich bemühe mich darum, keine fremden Rechte zu verletzen, und sei es indirekt durch Verwendung fremden Materials seitens einer der Nutzer dieser Seite, von einer Absicht ist daher nicht auszugehen!

» Datenschutz, Cookies und anempfohlene Verfahrensweisen

» Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Name, Anschrift, Geburtstdatum o.ä.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis, selbst wenn diese die zum erfolgreichen Abschluß einer Registrierung benötigt werden wie eine gültige eMailadresse (denn eine Registrierung an sich erfolgt nunmal bereits freiwilig!), es wird von mir auch betont empfohlen, hier möglichst keine Daten zu verwenden, die auf Ihre Identität direkte Rückschlüsse ziehen ließen wie beispielsweise Ihren Nachnamen als Nutzernamen - ich empfehle jedem hierbei die Nutzung eines bezugslosen, anonymisierten Pseudonyms! Sollte also besonderer Wert auf die Wahrung der Privatsphäre gelegt werden, empfehle ich, die entsprechenden Profilfelder leer zu lassen oder von vornherein auf eine Registrierung zu verzichten.
Wenn Sie mir dennoch einmal personenbezogene Daten überlassen haben sollten, können Sie diese jederzeit und sogar ohne Zuhilfenahme meiner Person in Ihrem Nutzerprofil vollständig einsehen und bis auf den gewählten Profilnamen auch jederzeit wieder abändern und sogar löschen. Auf Antrag erhalten Sie von mir natürlich trotz dieser Tatsache weiterhin ebenso (unentgeltlich) Auskunft zu den über Sie gespeicherten, personenbezogenen Daten, eine Löschung Ihres Zugangs und damit verbundener personenbezogener Daten erfolgt ebenso auf Antrag. In beiden Fällen reicht es, einen formlosen Antrag via PN oder eMail an mich zu richten - bei Übermittlung via eMail muss als Absenderadresse zur Verifizierung Ihrer Identität allerdings auch diejenige Adresse verwendet werden, unter welcher Sie angemeldet sind, ansonsten kann und darf ich eine solche Anfrage nicht bearbeiten (aus Gründen des Datenschutzes und möglicher Täuschung, indem jemand sich als wer anders auszugeben versucht).
Jedenfalls: keiner muß von sich Daten preisgeben, die er/sie nicht preisgeben will, ebenso ist davon auszugehen, daß im Normalfall auch keine dieser Daten von meiner Seite aus weitergegeben werden (zulässige Ausnahme vom Normalfall wäre insbesondere ein Auskunftsersuchen im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren).

Desweiteren: jeder Nutzer einer der angebotenen Systeme wie dem Forum ist eigenverantwortlich für den Schutz seiner persönlichen Daten, d.h. ich übernehme keinerlei Haftung für Schäden (Spam, Belästigung), die durch fahrlässigen Umgang mit persönlichen Daten entstanden sind. Die Angebote jedenfalls bieten dem Stand der Technik entsprechend größtmögliche Sicherheit und Datenschutz, sind entsprechend voreingestellt und es liegt bei jedem selber, welche Daten im jeweiligen Profil veröffentlicht bzw. freigegeben werden, alle persönliche Profileinstellungen / Angaben zu der eigenen Person, im Rahmen der Möglichkeiten der jeweilig zutreffenden Software, geschehen freiwillig und so kann jeder für sich bestimmen, ob eine Kontaktaufnahme, z.B. mit Angabe der ICQ-Nummer oder anderer IMs, durch andere gestattet bzw. erwünscht wird.
Trotz aller technischer Maßnahmen: der effektivste Schutz sitzt im Übrigen zwischen den beiden Ohren - der gesunde Menschenverstand sollte einem beispielsweise davon abraten, seine persönliche Mailadresse / Postanschrift / (realer) Name oder gar Telefonnummer für alle lesbar zu veröffentlichen - wer soetwas dann dennoch macht, muß im Falle von unangenehmen Folgen selbst damit fertig werden, Hilfe von meiner Seite kann, abgesehen von der Beseitung der Ursache (= dem Eintrag), in einer solchen Situation von mir weder mehr geleistet noch erwartet werden.
Ähnliches für die angegebene eMailadresse: selbst wenn eine Option wie "Mails empfangen" aktiv belassen bleibt, wird eine eMailadresse zu keiner Zeit offen (für alle Besucher sichtbar) angezeigt werden, insbesondere der boardeigene Mailverkehr erfolgt über ein dahingehend anonymisiertes Formular. Allerdings wer auf eine solche eMail antwortet, sollte sich im klaren sein, daß damit dennoch die eigene Adresse preisgegeben wird, d.h. ein Freigeben der Mailfunktion stellt eigentlich erst dann eine Spam-Gefahr dar, wenn leichtfertig auf alle eingehenden Mails geantwortet wird.
Es ist übrigens wie bereits erwähnt nicht davon auszugehen, daß für Besucher nicht ersichtliche persönliche Daten (wie eMail-Adressen) weitergegeben/verwendet werden ohne eine Einwilligung des jeweiligen Nutzers - angemerkt, dies gilt allein für verdeckte Angaben, bei den für jeden ersichtlichen Angaben wie Geburtsdatum, Wohnort, ICQ-Nummern oder anderen IM-Diensten ist von einer stillen Einwilligung zur Veröffentlichung auszugehen (daher auch mein Rat an alle, keine persönlichen Daten in Beiträgen, Profilen, o.ä. zu hinterlassen, denn diese könnten ebenso jederzeit beispielsweise von Suchmaschinen ausgewertet werden).
Sollten Sie wider Erwarten dennoch einmal belästigt werden, so melden Sie mir dies bitte umgehend, vorzugsweise über den Kontaktmailer, und berichten möglichst detailiert - nur so können Gegenmaßnahmen ergriffen werden.

Es wird darauf hingewiesen, daß Ihre jeweils zum aktuellen Zeitpunkt verwendete IP-Adresse beim Absenden von Beiträgen automatisch von der Forensoftware mitprotokolliert wird, ebenso bei über das Forum versendeten eMails. Auch hier gilt aber wieder, dass alle in diesem Zusammenhang gesammelten Daten Dritten nicht zugänglich gemacht werden, außer in Ausnahmefällen wie Auskunftsersuchen im Rahmen von Strafverfahren.

Sofern Cookies verwendet werden, dienen diese ausschließlich dem Komfort und stellen keine Gefahr der Datensicherheit und Privatsphäre dar (beinhalten meines Wissens keine personenbezogenen Daten - es sei denn, Session-IDs zählen neuerdings hierzu).

» Interaktive Systeme wie Board, Bilderdatenbank, Magazin

Besonderheiten

Die bereitgestellten Artikel-/Foren-/Datenbanksysteme arbeiten in Echtzeit, d.h. Beiträge werden dynamisch erstellt. Es ist mir daher nicht möglich, eine unmittelbare Kontrolle über die erstellten Einträge auszuüben, deshalb übernehme ich keine Haftung und Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner, beispielsweise im Forum erstellten Beiträge - jeder Verfasser (Urheber) von Einträgen ist als Autor selbstverantwortlich für den Inhalt und Rechtmässigkeit seines Beitrages. Die Mitteilungen spiegeln auch immmer allein die Sicht oder Meinung der jeweiligen Autoren wieder, die sich nicht notwendigerweise mit der meinigen decken muss.
Untersagt ist insbesondere und ausdrücklich die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen, und selbstverständlich werden solche Beiträge, sollten sie wider Erwarten dennoch vorkommen, nach Bekanntwerden von der Seite genommen (d.h. editiert, gelöscht, Sperrung des dafür genutzten Nutzerzugangs).

» Nutzungsbedingungen

» Bedingungen zur Nutzung eines Teilnehmerzugangs zu einem der angebotenen interaktiven Systemen (wie dem des Forums)

Diese Plattform wird ausschließlich für einen Gedankenaustausch unter Interessierten bereitgehalten. Jede kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen. Ziel ist ein offener und direkter Gedankenaustausch. Jeder kann sich daran beteiligen, seine Beiträge im Rahmen der folgenden Nutzungsbedingungen zu Verfügung zu stellen.

Geltungsbereich

Die Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der interaktiven Systeme der Sites neksus.de, schwarzromantiker.de und ljus.de, einschließlich der angebotenen Inhalte. Sie gelten auch für Inhalte, die die Benutzer auf der Internetsite in den Foren, der Bilderdatenbank oder im Chat erstellen und/oder auf die Internetseite einstellen.

Registrierung und Umfang der Dienstleistung

Wer an einer dieser Plattformen aktiv teilnehmen möchte, muß sich einen Nutzerzugang anlegen. Mit der Übermittlung des korrekt ausgefüllten Anmeldeformulars (Registrierung) über das Internet und der folgenden Annahmebestätigung seitens des Betreibers kommt ein Vertrag über die kostenlose Nutzung der Dienstleistungen von "NSG Schwarzromantik" zustande. Es wird ausschließlich die Teilnahme an den Diskussionsforen ermöglicht.

Als Benutzernamen dürfen keine rechtlich bedenklichen Bezeichnungen oder geschützte Markennamen verwendet werden, außer von dessen Inhaber oder vom Inhaber authorisierter Person, die in dessen Namen schreiben darf.
Es ist außerdem ausschließlich ein Pseudonym zu wählen, über welches sich kein direkter Rückschluß auf den Nutzer als (natürliche) Person ziehen lässt.

Nutzung des Zugangs

Jeder Nutzer verpflichtet sich, seinen Zugang vor jeglicher Nutzung durch Dritte zu schützen. Das gewählte persönliche Passwort darf nicht weitergegeben werden. Jeder Nutzer haftet für jede unbefugte Nutzung seines Zuganges zur hiesigen Internetpräsenz.

Jeder Nutzer versichert, daß der angelegte Teilnehmerzugang nicht dazu genutzt wird, irgendetwas zu veröffentlichen, was wissentlich falsch, verunglimpfend, beleidigend, vulgär, hasserfüllt, belästigend, obszön, lästerlich, sexuell orientiert und/oder bedrohlich ist oder wirken muss oder auf andere Weise geltendes deutsches Recht verletzt und/oder der eigenen oder der Privatsphäre eines anderen Menschen schadet - dazu gehört es, dass geltende Rechtsvorschriften, Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden, ebenso keine Rechte Dritter verletzt werden. Die Nutzung des Zuganges zu gewerblichen Zwecken ist nicht gestattet, d.h. auch die Veröffentlichung von jeglicher Art an Werbung ist nicht gestattet - wer sich nicht daran hält, verpflichtet sich explizit zur Zahlung von Inseratskosten in Höhe von 100,- Euro pro Tag (es handelt sich bei den Angeboten um eine Diskussionsplattform, nicht um eine Litfaßsäule oder ein kostenloses Anzeigeblatt!).

Untersagt ist allen Nutzern außerdem jegliche Handlung, die dem Ansehen dieses Angebotes, Hersteller, Firmen oder ihren offiziellen Vertretern oder irgendwelchen anderen natürlichen oder juristischen Personen materiellen oder immateriellen Schaden zufügen.

Jeder Nutzer verpflichtest sich, den in den Foren vorgegeben Verhaltenskodex einzuhalten. Bei Verstößen ist der Seitenbetreiber berechtigt, den Zugang vorübergehend oder dauerhaft zu löschen und damit ggf. den Vertrag über die Nutzung der Dienstleistungsangebote zu kündigen.

Alle Teilnehmer werden um eine engagierte, faire Diskussion und um akzeptable Wortwahl gebeten. Es ist in jedem Fall eine höfliche und respektvolle Sprachform zu wählen, die man in Antworten zu den eigenen Beiträgen auch akzeptieren würde. Der Betreiber empfiehlt jedem Besucher / Benutzer sich die so genannte Netikette (Der gute Ton im Internet) zu Gemüte zu führen und sich entsprechend diesem Werk auch zu verhalten.

Übertragung von Nutzungsrechten

Jeder Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass zu allen dessen im Rahmen der Nutzung des Teilnehmerzugangs übermittelten Beiträge, Bilder, Artikel oder sonstigen, eigenhändig vorgenommen Angaben an eines der hiesigen Angebote zur Veröffentlichung dem Seitenbetreiber das zeitlich und räumlich unbeschränkte, vergütungsfreie einfache Nutzungsrecht zur Verwendung des Materials in jeder Form eingeräumt wird. Insbesondere gewährt jeder Urheber eines Beitrages (jeder Nutzer) dem Seitenbetreiber (und vom Seitenbetreiber Beauftragten) das Recht, die Inhalte zu vervielfältigen, sie in Verkehr zu bringen und zu verbreiten, ebenso wie die Inhalte zu ändern, zu bearbeiten oder zu übersetzen und die Änderungen, Bearbeitungen oder Übersetzungen zu veröffentlichen sowie die Inhalte mittels Draht oder drahtlos auch im interaktiven Bereich zu übertragen und sie an Dritte zu vermieten und/oder in anderer Weise Unterlizenzen an Dritte zu erteilen.
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Datenschutz und Verwendung übermittelter Angaben

Jeder Nutzer ist damit einverstanden, dass dessen im Rahmen der Registrierung und späteren Nutzung des Zugangs erhobenen Daten in einer Datenbank gespeichert werden. Die Genehmigung zur Speicherung eventueller persönlichen Daten kann jederzeit durch Eigenkündigung des Benutzerzugangs per eMail an den Seitenbetreiber schriftlich widerrufen werden - eine Pflicht zur Löschung einzelner oder aller Beiträge eines Benutzers, der durch Eigenkündigung oder Löschung durch die Administration aus dem Forum ausgeschieden ist, erwächst dem Betreiber hieraus nicht, da sich der Ersteller der Beiträge zum Zeitpunkt der Erstellung darüber im Klaren war, dass diese Beiträge für die Öffentlichkeit bzw. die anderen Benutzer des Forensystems sichtbar sind.

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Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor selbstverantwortlich für seinen Beitrag und stellt den Seitenbetreiber von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund eines dieser Einträge gegen den Betreiber wegen der Verletzung von Rechten Dritter oder sonstig gesetzeswidrigen Inhalts geltend gemacht werden.

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Der Zugang zum Forum und dessen Nutzung kann in keiner Form verlangt, erklagt oder anderweitig erzwungen werden, dieser ist ein Privileg und der Seitenbetreiber behält sich daher das Recht vor, einzelnen Nutzern dieses Privileg der Nutzung temporär oder permanent entziehen zu dürfen. Einmal ausgesprochen hat eine solche Zugangssperrung nicht allein gegenüber dem zu diesem Zeitpunkt verwendeten Zugang (und dem damit verbundenen Pseudonym) Gültigkeit, sondern diese gilt ausdrücklich gegenüber der jeweiligen Person (sofern im Einzelfall nicht ausdrücklich anders vereinbart), d.h. wer gesperrt wurde, dem wird eine weitere Nutzung der Angebote auch unter anderem Pseudonym untersagt.

Der Seitenbetreiber übernimmt keinerlei Gewährleistung für ununterbrochene Verfügbarkeit der Angebote.

Änderungen der Nutzungsbedingungen

Weiter behält der Seitenbetreiber sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit in zumutbarer Weise und ohne eine in diesem Fall gesonderte Benachrichtigung abändern zu können. Jeder Nutzer ist dafür selbst verantwortlich, dass er immer über den neusten Stand dieser Nutzungsbedingungen informiert ist, die aktuell geltenden Bedingungen können zu jedem Zeitpunkt über das Impressum eingesehen werden, die Kenntnis und Anerkennung der hier nachzulesenden vollständigen Bedingungen und Haftungsausschlüsse kann daher bei einer Teilnahme an einem der angebotenen Systeme bzw. Nutzung des Zugangs als vorbehaltlos anerkannt angenommen werden (ein Verweis zum Impressum und damit den Nutzungsbedingungen befindet sich im Fußbereich jeder Seite).

» Rechtswirksamkeit